Willkommen beim Netzwerk „Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein“!

Das Netzwerk unterstützt Flüchtlinge ohne gesicherten Aufenthalt in Schleswig-Holstein dabei, Ausbildung und Arbeit zu finden. Ziel ist die dauerhafte Integration von Flüchtlingen. Opens internal link in current windowweitere Informationen

Aktuell

Juni 2015: Bilanzpapier der Bleiberechtsnetzwerke 2010 - 2014

POTENZIALE FÜR WIRTSCHAFT UND GESELLSCHAFT

 

Bilanzpapier des ESF-Bundesprogramms zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge mit Zugang zum Arbeitsmarkt

 

Das vorliegende Bilanzpapier wurde im Juni 2015 veröffentlicht und präsentiert Ergebnisse aus der Arbeit von 28 Netzwerken des bundesweiten „Bleiberechtsprogramms“ - darunter Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein - in seiner zweiten Förderrunde.

 

Das Dokument beschäftigt sich mit folgenden Fragen: Warum stehen Flüchtlinge im Fokus eines Sonderprogramms des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales? Wo liegen die Erfolge und wo besteht Handlungsbedarf? Worin liegen hierbei Nutzen und Chancen für Wirtschaft, Politik und nicht zuletzt für die Flüchtlinge?

 

Bundesweit wurden ab Herbst 2010 im „ESF/Bundesprogramm zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge“ (kurz Bleiberechtsprogramm) 28 Netzwerke mit rund 230 Einzelprojekten gefördert. Aufbauend auf den Ergebnissen aus der ersten Förderrunde konnten bis Ende 2012 knapp 20.000 Flüchtlinge beraten, qualifiziert oder in Arbeit vermittelt werden.

 

Download des Opens external link in new window"Bilanzpapiers Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung"

19.11.2014 Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge erleichtert

Kiel, 19.11.2014


Rechtliche Änderungen haben den Zugang zum Arbeitsmarkt für asylsuchende und geduldete Flüchtlinge deutlich erleichtert.

Sie dürfen jetzt bereits nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland eine Arbeitserlaubnis beantragen (§ 32 Abs. 1 Beschäftigungsverordnung – BeschV; Änderung in Kraft seit 6. November 2014).

Nach 15 Monaten Aufenthalt in Deutschland muss für Asylsuchende und Geduldete keine „Vorrangprüfung“ mehr durchgeführt werden, wenn sie eine Arbeitserlaubnis beantragen (§ 32 Abs. 5 BeschV, Änderung in Kraft seit 11. November 2014). Die Prüfung der Arbeitsbedingungen bleibt jedoch in den ersten vier Jahren des Aufenthalts bestehen.

Mehr Informationen zu Details und Ausnahmen Öffnet internen Link im aktuellen Fensterhier

Einen kurzen tabellarischen Überblick finden Sie Leitet Herunterladen der Datei einhier.

Einlegeblatt zur Broschüre "Flüchtlinge - Kundinnen und Kunden der Arbeitsagenturen und Jobcenter"mit Hinweis auf Gesetzesänderungen Leitet Herunterladen der Datei einhier

30.10.2014 Tagung Flüchtlingsfreundliche Integrationspolitik am 30.10. in Kiel

Kiel, 30.10.2014

 

Flüchtlingsfreundliche Integrationspolitik - was bleibt zu tun? Mit dieser Fragestellung beschäftigte sich dieÖffnet internen Link im aktuellen Fenster Tagung "Flüchtlingsfreundliche Integrationspolitik" am 30.10.2014 von 9:30 bis 13:30 Uhr im Legienhof (Legienstr. 22) in Kiel.

 

Die Pressemitteilung finden Sie Leitet Herunterladen der Datei einhier, die Dokumentation in Kürze Öffnet internen Link im aktuellen Fensterhier.

 

16.10.2014 Film "Fachkraft Flüchtling" am 12.11. in Lübeck

Kiel, 16.10.2014

 

Am 12.11.2014 um 16 Uhr wird der Dokumentarfilm  „Von Flüchtlingen und Fachkräften“  im Saal der Handwerkskammer Lübeck gezeigt.

Daran schließt sich eine Diskussion über die aktuelle Situation und notwendige Änderungen hinsichtlich der Voraussetzungen für eine schnellere Integration in die Aufnahmegesellschaft an.

Für leibliches Wohl und eine musikalische Untermalung der Veranstaltung ist dank des Engagements zahlreicher ProjektteilnehmerInnen gesorgt.

 

Die Ankündigung finden Sie Leitet Herunterladen der Datei einhier.

Die Veranstaltung ist kostenlos. Bitte melden Sie sich Leitet Herunterladen der Datei einhier an (Anmeldefrist: 31.10.2014).

 

15.10.2014 Brückenschlag für Netzwerk "Land in Sicht!"

Kiel, 15.10.2014

 

Das Netzwerk "Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein" muss zum Jahresende 2014  seine Arbeit nun doch nicht unterbrechen, sondern kann nahtlos weiter Flüchtlinge bei der Integration in den Arbeitsmarkt unterstützen.

 

Weil insbesondere die EU-Mittel aus der ab 2015 erwarteten Förderperiode wohl erst im Laufe des kommenden Jahres bewilligt werden, ist es im Netzwerk und bei Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Angebote zu Besorgnis gekommen. Das Bundesarbeitsministerium hat nun mitgeteilt, dass bis Juni 2015 eine Überbrückungsfinanzierung aus Bundesmitteln verhindern soll, dass es zu einem Loch in der Arbeit des Netzwerkes kommen wird.

Daran anschließend soll die Förderung der Arbeit des Netzwerkes mit ESF- und Bundesmitteln im Rahmen des Förderprogramms der Integrationsrichtlinie Bund EF 2 mit dem Programm Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen (IvAF) für weitere vier Jahre gesichert werden.

15.10.2014 Interkultureller Kalender 2015

Kiel, 15.10.2014

 

Einen schnellen Überblick über unterschiedliche Feier- und Gedenktage bietet der druckfrische Interkulturelle Kalender 2015. Informationen und kostenlose Bestellmöglichkeit Öffnet internen Link im aktuellen FensterhierÖffnet internen Link im aktuellen Fenster

29.7.2014 Fachtag Interkulturelle Öffnung am 1.10. in Kiel

Kiel, 29.7.2014

 

"Interkulturelle Öffnung als gesellschaftliche Querschnittsaufgabe - Eintagsfliege oder Standard?" - unter diesem Motto findet am 1.10.2014 von 13:30 - 17:00 Uhr ein Fachtag statt. Öffnet internen Link im aktuellen Fenstermehr Informationen

6.5.2014 Aufschub für berufsbezogene Sprachkurse

Kiel, 6. Mai 2014

 

Nach bundesweiten Protesten ist eine Übergangslösung für die ESF-BAMF Sprachkurse gefunden: für 2014 werden zusätzliche Gelder zu Verfügung gestellt, damit auch weiterhin berufsbezogene Sprachkurse starten können (hier zur Leitet Herunterladen der Datei einPressemitteilung des Ministeriums). An diesen Kursen können auch Flüchtlinge teilnehmen, die an eines der Bleiberechtsnetzwerke (in Schleswig-Holstein das Netzwerk "Land in Sicht!") angebunden sind. Ob Flüchtlinge auch ab 2015 an diesen Angeboten teilnehmen können, ist noch unklar.

8.4.2014 Drohendes Aus für berufsbezogene Sprachkurse

Kiel, 8.4.2014

 

Völlig überraschend verkündete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am 1. April 2014, dass keine neuen berufsbezogenen Sprachkurse mehr starten können. Der Grund: die Mittel aus der vergangenen ESF-Förderperiode seien bereits verbraucht (Leitet Herunterladen der Datei einhier zum Schreiben).

Überdies sollen in der kommenden Förderperiode (2015-2018) laut Ausschreibung (Download Leitet Herunterladen der Datei einhier) nur noch MigrantInnen zu den berufsbezogenen Sprachkursen zugelassen werden, die Arbeitslosengeld (nach SGB II oder SGB III) beziehen und bereits einen Integrationskurs besucht haben. Damit wären Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge komplett von der Förderung ausgeschlossen.  Öffnet internen Link im aktuellen Fenstermehr

12.3.2014 Broschüre "Chancen für junge Menschen in unsicheren Aufenthaltsverhältnissen"

Kiel, 12. März 2014

 

Die Broschüre "Chancen für junge Menschen in unsicheren Aufenthaltsverhältnissen - die Hürden kennen und überwinden" informiert, welche Möglichkeiten Flüchtlinge ohne sicheres Bleiberecht beim Übergang in Ausbildung und Arbeit haben. Sie richtet sich an ArbeitgeberInnen, junge Flüchtlinge und ihre UnterstützerInnen und stellt sehr übersichtlich dar, welche rechtlichen Vorgaben, aber auch welche Chancen bestehen. Hier zur Leitet Herunterladen der Datei einBroschüre

19.2.2014: Neufassung erschienen - "Flüchtlinge als KundInnen der Arbeitsagenturen und Jobcenter"

Kiel, 19. Februar 2014

 

Die Broschüre "Flüchtlinge - Kundinnen und Kunden der Arbeitsagenturen und Jobcenter" wurde aktualisiert und berücksichtigt nun auch die Änderungen infolge der neuen Beschäftigungsverordnung. Sie dient als praktisches Nachschlagewerk für MitarbeiterInnen von Jobcentern und Arbeitsagenturen und enthält zudem Hintergrundinformationen über die Situation von Flüchtlingen. Hier Leitet Herunterladen der Datei einzur Broschüre

12.2.2014: Landesregierung lockert Residenzpflicht

Kiel, 12. Februar 2014


Mit Öffnet externen Link in neuem FensterErlass vom 29.01.2014 lockert das Innenministerium SH die Residenzpflicht. Geduldete Flüchtlinge dürfen sich künftig frei im ganzen Bundesland bewegen, es sei denn, sie haben Straftaten begangen oder ihre Abschiebung steht unmittelbar bevor.

Ihnen und auch Flüchtlingen im Asylverfahren kann die Ausländerbehörde künftig erlauben, sich vorübergehend auch außerhalb Schleswig-Holsteins zu bewegen, ohne vorher einen Antrag auf Reiseerlaubnis zu stellen. Öffnet internen Link im aktuellen Fenstermehr

06.01.2014 Abschiebungsschutz für Langzeit-geduldete Flüchtlinge

Kiel, 6. Januar 2014


Das Innenministerium Schleswig-Holstein bittet die Ausländerbehörden in seinem Erlass vom 27.12.2013, vor einer Rückführung immer zu prüfen, ob die Person von der auf Bundesebene Öffnet internen Link im aktuellen Fenstergeplanten Bleiberechtsregelung profitieren könnte bzw. vom Öffnet internen Link im aktuellen FensterUmbau der Bleiberechtsregelung für integrierte junge Geduldete. In diesem Fall soll eine Duldung nach § 60 Abs. 2 Satz 3 (dringende humanitäre oder persönliche Gründe, erhebliches öffentliches Interesse) erteilt werden. Leitet Herunterladen der Datei einHier zum Erlass

20.12.2013 Bundesrat für Öffnung der Integrationskurse für Flüchtlinge

Kiel, 20.12.2013

Der Bundesrat hat am 19. Dezember dem  Öffnet externen Link in neuem FensterGesetzesentwurf aus Schleswig-Holstein zur Öffnung der Integrationskurse Öffnet externen Link in neuem Fensterzugestimmt. Der Gesetzesentwurf wird innerhalb von 6 Wochen in den Bundestag eingebracht.

Er sieht vor, dass Flüchtlinge im Asylverfahren sowie mit einer Duldung die Möglichkeit erhalten, im Rahmen noch verfügbarer Plätze zu Integrationskursen zugelassen zu werden. Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis sowie EU-BürgerInnen sollen einen Anspruch auf Kursteilnahme erhalten.

18.12.2013 Broschüre „ Der Mixxx macht’s – Differenz fair gestalten“

Kiel, 18. Dezember 2013

 

Die neue Broschüre Der Mixxx macht’s – Differenz fair gestalten enthält viele Beiträgen und nützliche Informationen zu den Themen Interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung. Bestellung und Download Öffnet internen Link im aktuellen Fensterhier

29.11.2013 Land in Sicht! - Dokumentation 2010-2013

Kiel, 29.11.2013

 

"Fest-Land in Sicht?" dokumentiert die Beiträge der gleichnamigen Veranstaltung am 30. August 2013 und gibt damit einen Überblick über die Aktivitäten, Erfolge und auch Forderungen von Land in Sicht! Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein in der Förderperiode 2010 bis 2013.

 

zur Dokumentation

28.11.2013: Anschlussförderung für "Land in Sicht!" gesichert

Kiel, 28.11.2013

 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sicherte soeben den "Bleiberechtsnetzwerken" zu, dass ihre Förderung bis Ende 2014 verlängert wird. Dies betrifft auch das Netzwerk Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein.

 

Noch Anfang des Jahres wurde das Ende der Förderung verkündet. Inzwischen gilt, dass Flüchtlinge auch in der kommenden Förderperiode des Europäischen Sozialfonds (2014-2020) Zielgruppe eines auf die speziellen Erfordernisse zugeschnittenen Bundesprogramms sein werden. Dazu verlautet aus dem Bundesarbeitsministerium:

"Im Hinblick auf diese Zielstellung der Maßnahmen kann insbesondere der Fokus auf die Zielgruppe der Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge als innovativ bezeichnet werden. Denn obwohl die rechtlichen Voraussetzungen für eine Integration dieser Gruppe in den Arbeitsmarkt in den vergangenen Jahren kontinuierlich verbessert wurden, bleibt der Zugang für Menschen mit befristetem Aufenthaltstitel de facto besonders schwierig. Im Prozess der sozialen Innovation befindet sich die Arbeit mit der Zielgruppe bereits im Stadium des 'Upscaling'. Im Rahmen der vergangenen ESF-Förderperiode 2007 bis 2013 haben mehrere Projekte mit Unterstützung des ESF sehr erfolgreich dazu beigetragen, Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung zu vermitteln."

27.11.2013 Koalitionsvertrag sieht einige Verbesserungen für Flüchtlinge vor

Kiel, 27.11.2013

 

Der zwischen CDU und SPD verhandelte Koalitionsvertrag auf Bundesebene beinhaltet einige für Flüchtlinge relevante Änderungen:

 

  • Flüchtlinge im Asylverfahren und mit Duldung sollen schon nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten (bisher 9/12 Monate). Allerdings wird in den ersten vier Jahren eine Arbeitserlaubnis für Asylsuchende und Geduldete nur erteilt, wenn für den angestrebten Arbeitsplatz keine BewerberInnen in Frage kommen, die freien Zugang zum Arbeitsmarkt haben ("Vorrangprüfung"). Nur der Zugang zu beruflicher Ausbildung ist ohne Einschränkungen möglich.
  • Bei den für die Arbeitsaufnahme bzw. Ausbildung nötigen Deutschkursen ist die Formulierung vage: "Asylbewerbern und Geduldeten werden wir in Zusammenarbeit mit den Ländern den frühen Spracherwerb ermöglichen".
  • Flüchtlingen soll mehr Mobilität eingeräumt werden: "Bei Studium, Berufsausübung und - ausbildung besteht in der Regel ein Anspruch auf Befreiung von der räumlichen Beschränkung und der Wohnsitzauflage".
  • Die Bleiberechtsregelung für gut integrierte junge Geduldete (§ 25a AsylbLG) soll vereinfacht (kein Höchstalter bei der Einreise, Voraufenthalt von 4 Jahren), für Erwachsene und Familien eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung (§ 25b AufenthG) eingeführt werden (Mindestaufenthalt 8/6 Jahre, eigenständige Lebensunterhaltssicherung mit Ausnahme für Erwerbsunfähige). Öffnet internen Link im aktuellen Fenstermehr Informationen

8.10.2013 „DER MIXXX MACHT‘S“ - Interkultureller Kalender 2014

Kiel, 8.10.2013

 

Wegen der großen Nachfrage bietet das Projekt Interkulturelle Öffnung  im Netzwerk Land in Sicht!  – Arbeit für Flüchtlinge  in Schleswig-Holstein den Interkulturellen Kalender auch für das kommende Jahr 2014 an. Öffnet internen Link im aktuellen Fenstermehr Informationen

3.9.2013 Material zur neuen BeschV erschienen

Kiel, 3. September 2013

 

Die Bundesagentur für Arbeit hat im August 2013 eine Durchführungsanweisung für die neue Beschäftigungsverordnung veröffentlicht.Öffnet externen Link in neuem Fenster Hier zum Dokument

 

Ergänzend klärt ein Informationsblatt der BA mit Stand Juli 2013 darüber auf, wie Antrag und Antragsprüfung im Beschäftigungserlaubnisverfahren funktionieren. Für Flüchtlinge sind die Kapitel 7 und 8 relevant. Öffnet externen Link in neuem FensterHier zum "Leitet Herunterladen der Datei einMerkblatt Beschäftigung ausländischer ArbeitnehmerInnen in Deutschland"

30.7.13 FestLand in Sicht! Abschlussfest am 30.8.2013

Kiel, den 30.7.2013

 

Das Netzwerk Land in Sicht! beging den Abschluss der laufenden Förderperiode mit einem Fest am 30. August 2013 im Landeshaus in Kiel. Aufgrund positive Signale aus dem Bundesarbeitsministerium besteht die Hoffnung, dass das Netzwerk Land in Sicht! eine Anschlussförderung erhalten wird. Mehr dazu Leitet Herunterladen der Datei einhier.

1.7.2013 Arbeitsaufnahme für Flüchtlinge erleichtert

Kiel, 1.7.2013


Mit Inkrafttreten der neuen Öffnet externen Link in neuem FensterBeschäftigungsverordnung zum 1. Juli 2013 wird der Zugang zum Arbeitsmarkt u.a. für Flüchtlinge deutlich erleichtert. Verbesserungen gibt es insbesondere für Asylsuchende und Menschen mit einer humanitären Aufenthaltserlaubnis. Öffnet internen Link im aktuellen FensterMehr Informationen

 

20.6.2013 Erlass zu § 25a AufenthG/Passpflicht

Kiel, 20.6.2013

 

Das Schleswig-Holsteinische Innenministeriums hat am 3. Juni einen Erlass zu § 25a Aufenthaltsgesetz herausgegeben. Eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25a können integrierte Jugendliche und junge Erwachsene mit einer Duldung beantragen. Dafür müssen sie jedoch einen Pass oder Ausweisersatz vorlegen können.In einigen Herkunftsländern wird ein Pass nur ausgestellt bzw. verlängert, wenn zuvor die Wehrpflicht erfüllt ist.

Der Erlass nennt Fälle, in denen eine Ausreise zur Passbeschaffung und insbesondere zur Erfüllung der Wehrpflicht nicht zumutbar ist und die Ausländerbehörde einen Ausweisersatz ausstellen sollte, so dass eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25a Aufenthaltsgesetz erteilt werden kann.

Den Weblink zum Erlass finden Sie Leitet Herunterladen der Datei einhier.

6.6.2013 Kein Land in Sicht für Land in Sicht!?

Kiel, 2. Juni 2013


Anfang März 2013 wurde bekannt, dass das zuständige Bundesarbeitsministerium (BMAS) die Bundes-ESF-Förderung der in 16 Bundesländern engagierten Netzwerke zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge mit Zugang zum Arbeitsmarkt - dazu gehört das Netzwerk Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein - nicht über das laufende Haushaltsjahr hinaus fördern will. Seitdem hat es aus Politik und Gesellschaft zahlreiche kritische Stellungnahmen gegenüber dem BMAS bzw. der Bundesregierung gegeben.

 

Mehr Informationen unter Öffnet externen Link in neuem Fensterdiesem Link

Wenn Sie das Anliegen der Fortführung der Bleiberechtsnetzwerke unterstützen möchten, können Sie gerne diesen Leitet Herunterladen der Datei einMusterbrief als Grundlage verwenden.

24.5.13 Bewegung beim Fachtag junge Flüchtlinge am 23. Mai in Kiel

Kiel, 24. Mai 2012

 

Mit den Teilhabechancen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Schleswig-Holstein beschäftigte sich eine Tagung, an der sich auch "Land in Sicht!" beteiligte. Neben den rechtlichen Aspekten wurden konkrete Vorschläge für einen besseren Zugang zu Bildung und Ausbildung auch für andere junge Flüchtlinge vorgestellt.

Auf der abschließenden Podiumsdiskussion stellten Abgeordnete der Regierungsfraktionen im Landtag mehrere Verbesserungen in Aussicht, die Sie der Leitet Herunterladen der Datei einPressemitteilung entnehmen können (Leitet Herunterladen der Datei einzur Pressemitteilung).

Der Fachtag fand am 23. Mai von 10:00 bis 16:30 Uhr im Kieler Landeshaus statt.(Programmflyer Leitet Herunterladen der Datei einhier)


Die Dokumentation der Veranstaltung findet sich Leitet Herunterladen der Datei einhier.

11.5.13 Dokumentation des Fachtags "Migrantinnen auf dem Arbeitsmarkt" erschienen

Kiel, 11. Mai 2013

 

Gemeinsam mit vielen anderen VeranstalterInnen organisierte "Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein" den Fachtag "Migrantinnen auf dem Arbeitsmarkt - doppelt diskriminiert?" am 8. März im Kieler Landeshaus.

Die Dokumentation ist nun entschieden und erhält die Beiträge der ReferentInnen sowie eine Zusammenfassung der Podiumsdiskussion. Sie ist Leitet Herunterladen der Datei einhier als pdf-Dokument verfügbar, kann aber auch beim Netzwerk "Land in Sicht!" bestellt werden.

17.4.13 Schleswig-Holstein für Abschaffung ausländerrechtlicher Arbeitsverbote

Kiel, 17. April 2013


Schleswig-Holstein setzt sich gemeinsam mit Niedersachsen im Bundesrat für eine Abschaffung ausländerrechtlicher Arbeitsverbote ein. Der gemeinsame Antrag wird Thema bei der Sitzung des Bundesrats-Innenausschuss sein, die am 18. April über die geplante Änderung der Beschäftigungsverordnung berät. Das Netzwerk Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein begrüßt das Engagement der Landesregierung zur Abschaffung der Arbeitsverbote ausdrücklich.

Bisher kann geduldeten Flüchtlingen die Aufnahme einer Beschäftigung bzw. dualen Ausbildung durch die Ausländerbehörde untersagt werden, wenn ihnen vorgeworfen wird, ihre ausländerrechtlichen Mitwirkungspflichten zu verletzen. Die regelt bis dato § 11 Beschäftigungsverfahrensverordnung; in der von der Bundesregierung neu gefassten Beschäftigungsverordnung (BeschV), die dem Bundesrat als Gesetzesentwurf vorliegt, handelt es sich um § 33 BeschV.

Den Antrag samt Begründung finden Sie Leitet Herunterladen der Datei einhier.

22.3.13 Integrationsministerkonferenz für erleichterten Arbeitsmarktzugang

Kiel, 22. März 2013

Die IntegrationsministerInnen haben sich im Rahmen ihrer Konferenz am 20./21. März in Dresden für eine Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Flüchtlinge mit noch ungesicherter Aufenthaltsperspektive ausgesprochen. Dabei befürworten sie einen zügigeren Zugang zum Arbeitsmarkt, die Öffnung berufsbezogener Deutschkurse für die Zielgruppe sowie die Weiterführung des ESF-Bundesprogramms "Arbeitsmarktliche Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge", durch das auch das Netzwerk "Land in Sicht!" gefördert wird.Leitet Herunterladen der Datei ein Hier zum Beschluss

15.3.13 Bundesarbeitsgemeinschaft spricht sich für Fortführung des Bleiberechtsprogramms aus

Kiel, 15.03.2013

 

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege spricht sich mit einer Stellungnahme für die Fortführung des Bleiberechtsprogramms aus, das aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Bundesarbeitsministeriums finanziert wird.

 

Leitet Herunterladen der Datei einzur Stellungnahme

18.3.13 Zwischenbilanz der Evaluation des "Bleiberechtsprogramms" erschienen

Kiel, 18. März 2013

 

Das Programm "Arbeitsmarktliche Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge", aus dem unter anderem das Netzwerk "Land in Sicht!" gefördert wird, wird regelmäßig evaluiert. Der Zwischenbericht der Programmevaluation (Zusammenfassung S. 46-47) geht auf die Zwischenerfolge der Netzwerke sowie weitere Förderbedarfe ein. Hier zum Leitet Herunterladen der Datei einDownload

13.11.12 Zugang von Flüchtlingen zu Arbeitsmarkt und -förderung: neue Publikationen erschienen

Kiel, 13.11.2012

 

Über den Zugang von Flüchtlingen zum Arbeitsmarkt und zu Fördermaßnahmen zur arbeitsmarktlichen Integration informieren zwei kürzlich erschienene Handreichungen.


Die Broschüre "Flüchtlinge - KundInnen der Arbeitsagenturen und Jobcenter. Ein Leitfaden zu Arbeitsmarktzugang und -förderung" bietet einen schnellen Überblick über die Zugangsvoraussetzungen für Flüchtlinge zu Arbeitsmarkt und Fördermaßnahmen. Bestellung über das Netzwerk "Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein" möglich, Download Leitet Herunterladen der Datei einhier.


Die Broschüre "Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen. Wer darf unter welchen Voraussetzungen arbeiten und welche Möglichkeiten der Förderung gibt es?" bietet detaillierte, nach Aufenthaltsstatus geordnete Informationen. Leitet Herunterladen der Datei einhier zum Download

13.11.12 Leistungskürzungen nach § 1a AsylbLG möglicherweise verfassungswidrig

Kiel, 13. November 2012


Nach demÖffnet externen Link in neuem Fenster Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2012 (Tenor: die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren; das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum gilt auch für Flüchtlinge) haben erste Gerichte auch die Rechtmäßigkeit von Leistungskürzungen nach § 1a AsylbLG in Frage gestellt. Im Rahmen einstweiliger Anordnungen wurde die Ausländerbehörde verpflichtet, Leistungen im vollen Umfang der vom Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil festgelegten (an das SGB II angelehnten) Übergangsregelung auszuzahlen. Öffnet internen Link im aktuellen Fenstermehr

24.09.12 Hamburger Bundesratsinitiative für eine neue Bleiberechtsregelung im Bundesrat

Kiel, 24.9.2012

 

Eine neue Bundesratsinitiative aus Hamburg wird am 27.9.2012 im Innenausschuss des Bundesrats behandelt (Leitet Herunterladen der Datei einhier zum Gesetzesvorschlag aus Hamburg).

Die Initiative stellt eine Weiterentwicklung bisheriger Vorschläge im Bundesrat dar, ist jedoch immer noch verbesserungswürdig - s. Vorschläge von Flüchtlingsrats Schleswig-Holstein e.V. (Leitet Herunterladen der Datei einhier) und Pro Asyl (Öffnet externen Link in neuem Fensterhier).

7.6.12 Erleichterungen beim Arbeitserlaubnisverfahren beschlossen

Kiel, 7. Juni 2012

 

Das Blue-Card-Gesetz, das den Standort Deutschland attraktiver für Fachkräfte aus aller Welt machen soll, wird gleichzeitig zu einer Beschleunigung des Arbeitserlaubnisverfahrens führen. Nach Inkrafttreten des Gesetzes (voraussichtlich August oder September) gilt die Arbeitserlaubnis als erteilt, wenn die Agentur für Arbeit nicht innerhalb von zwei Wochen reagiert.

Dies betrifft auch die hier lebenden Asylsuchenden und geduldeten Flüchtlinge. Öffnet internen Link im aktuellen Fenstermehr Informationen

7.6.12 Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein: Integrationsangebote auch für Flüchtlinge

Kiel, 7. Juni 2012

 

In ihrem Koalitionsvertrag verpflichten sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW, Integrations- und Flüchtlingspolitik in Zukunft zusammen zu denken. Wichtige Bereiche werden aufgegriffen:

  • Auch Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge sollen Zugang zu Sprach- und Integrationskursen erhalten.
  • Arbeitsverbote sollen nicht mehr als Sanktionsmittel eingesetzt werden
  • Die Koalition wird sich im Bund für eine Bleiberechtsregelung einsetzen, die humanitären Aspekten deutlicher Rechnung trägt als die Bundesratsinitiative der Vorgängerregierung.

Generell sollen Ermessensspielräume in Bundesgesetzen im Sinne einer "Willkommenskultur" genutzt werden. Die für "Ausländer- und Integrationsangelegenheiten" zuständige Stelle wird zurück verlagert vom Justiz- ins Innenministerium. Zukünftiger Innenminister wird Andreas Breitner (SPD).

 

Weitere für die Flüchtlingspolitik relevante Punkte aus dem Koalitionsvertrag sind u.a. die Abschaffung der Abschiebehaft, die Rücknahme der Kürzungen bei den Migrationssozialberatungsstellen und die institutionelle Förderung des Flüchtlingsrats.

Der Bereich "Integration und Flüchtlinge" findet sich im Leitet Herunterladen der Datei einKoalitionsvertrag auf den Seiten 55-56.

 

7.6.12 Ausbildungsverbot für junge Flüchtlinge einschränken - Schreiben des Bundesarbeitsministeriums

Kiel, 7. Juni 2012

 

Für nicht wenige junge Flüchtlinge, die mit einer Duldung hier in Schleswig-Holstein leben, endet ihre berufliche Laufbahn schon mit dem Schulabschluss. Während ihre MitschülerInnen eine Berufsausbildung beginnen, können sie von der Ausländerbehörde zur Untätigkeit gezwungen werden.

Grund dafür ist § 11 der Beschäftigungsverfahrensverordung, wonach geduldeten Flüchtlingen ein Arbeits- und Ausbildungsverbot erteilt werden kann, wenn sie aus Sicht der Ausländerbehörde nicht ausreichend an der Beseitigung von Ausreisehindernissen mitwirken. Dabei werden Kinder für das Verhalten ihrer Eltern in Mithaftung genommen.

 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat sich deshalb in einem Leitet Herunterladen der Datei einSchreiben an die Innenminister der Länder gewendet mit der Bitte, geduldeten Jugendlichen nur dann ein Ausbildungsverbot zu erteilen, wenn diese selbst (nicht nur ihre Eltern) die Abschiebung behindern oder verzögern.